Die gesetzlichen Regelungen dazu sind im Gesetz über die Zahlung des Arbeitsentgelts an Feiertagen und im Krankheitsfall (Entgeltfortzahlungsgesetz) zu finden.

Die Beurteilung der krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit richtet sich nach objektiven medizinischen Kriterien und nicht nach dem subjektiven Empfinden des Arbeitgebers oder des Arbeitnehmers.
Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit bedeutet demnach im Allgemeinen, dass der Arbeitnehmer nicht im Stande ist, die nach dem Arbeitsvertrag geschuldete Arbeit zu verrichten oder er die Arbeit nur unter der Gefahr fortsetzen könnte, in absehbarer Zeit seinen Zustand zu verschlimmern.

Nach der gesetzlichen Regelung darf den Arbeitnehmer kein Verschulden an seiner Arbeitsunfähigkeit treffen. Im Einzelnen bedeutet es, dass der Arbeitnehmer z. B. jegliche Sport- und Freizeitaktivitäten ohne Bedenken ausüben kann, ohne dass ihm bei einer Verletzung der Verschuldensvorwurf gemacht werden kann. Eine Ausnahme kann bei gefährlichen Sportarten angenommen werden, wie z. B. bei Kick-Boxen. Auch andere Umstände können in Betracht kommen, wobei die Besonderheiten eines jeden einzelnen Falles zu berücksichtigen sind. Will der Arbeitgeber die Entgeltfortzahlung mit der Begründung ablehnen, den Arbeitnehmer treffe an der Arbeitsunfähigkeit ein Verschulden, muss er dies vollumfänglich beweisen.

Eine ordnungsgemäß ausgestellte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung des Arztes ist im Krankheitsfalle von größter Bedeutung. Sie führt dazu, dass zu Gunsten des erkrankten Arbeitnehmers zunächst eine Richtigkeitsvermutung in Bezug auf seine Arbeitsunfähigkeit besteht. Zweifelt der Arbeitgeber an der Richtigkeit, obliegt es ihm Tatsachen vorzuweisen, die ernsthafte und objektiv begründete Zweifel daran begründen. Als Beispiel kann das Verhalten des Arbeitnehmers selbst genannt werden, wenn er beispielsweise seine Arbeitsunwilligkeit ankündigt.

Der Arbeitnehmer ist verpflichtet seinen Arbeitgeber über die Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer unverzüglich zu informieren. Laut der gesetzlichen Regelung ist der Arbeitnehmer darüber hinaus verpflichtet dem Arbeitgeber eine ärztliche Bescheinigung vorzulegen, wenn seine Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage dauert. Der Arbeitgeber darf jedoch verlangen, dass der Arbeitnehmer die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung seit dem ersten Tag der Erkrankung vorweist. Das bedeutet jedoch nicht, dass die Vorlage bereits am ersten Tag erfolgen muss, lediglich der Nachweis muss sich auch auf die drei erste Tage der Arbeitsunfähigkeit beziehen.

Die Dauer der Entgeltfortzahlung beträgt im Allgemeinen 6 Wochen. Die zeitliche Begrenzung gilt jedoch nur bei einer Krankheit, erkrankt der Arbeitnehmer an einer anderen Krankheit, besteht der Anspruch für weitere 6 Wochen. Voraussetzung für den Anspruch des Arbeitnehmers ist das Bestehen des Arbeitsverhältnisses für die Dauer von 4 Wochen.

Erkrankt der Arbeitnehmer während des Urlaubs, so werden die durch ärztliches Zeugnis nachgewiesenen Tage der Arbeitsunfähigkeit auf den Jahresurlaub nicht angerechnet (§ 9 BurlG). Der Hintergrund dieser gesetzlichen Reglung ist die Annahme, dass der Erholungszweck des Urlaubs durch die Arbeitsunfähigkeit vereitelt wird und sich somit Urlaub und Arbeitsunfähigkeit gegenseitig ausschließen. Nach seiner Genesung muss der Arbeitnehmer seinen Urlaub erneut beim Arbeitgeber beantragen und ggf. mit ihm abstimmen, denn ein Recht auf Selbstbeurlaubung im Anschluss an die bescheinigte Arbeitsunfähigkeit sieht das Gesetz nicht vor.

Eine Besonderheit ist im Fall der Erkrankung des eigenen Kindes des Arbeitnehmers interessant. Das Bürgerliche Gesetzbuch enthält in § 616 folgende Regelung:

„Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird des Anspruchs auf die Vergütung nicht dadurch verlustig, dass er für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert wird.“

Das bedeutet, dass der Arbeitgeber die Arbeitsvergütung trotz des Fernbleibens des Arbeitnehmers weiter bezahlen muss. Es sei denn die Anwendung dieser Regelung ist im Arbeitsvertrag ausdrücklich ausgeschlossen.

In diesem Fall bleibt für jedes Elternteil die Möglichkeit Krankengeld nach § 45 SGB V von der gesetzlichen Krankenkasse zu erhalten. Die gesetzlichen Voraussetzungen des Anspruchs auf Krankengeld sind folgende:

  • Das Kind ist jünger als 12 Jahre
  • Keine andere, im Haushalt lebende, Person kann das Kind beaufsichtigen
  • Über die Erforderlichkeit der Beaufsichtigung u.a. liegt ein ärztliches Zeugnis vor
  • Ein Anspruch gegenüber dem Arbeitgeber auf bezahlte Freistellung besteht nicht

Das Krankengeld wird pro Kind für maximal 10 Arbeitstage im Kalenderjahr (für alleinerziehende maximal 20 Arbeitstage) bezahlt.

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